Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

§ 1 Geltungsbereich

Sämtliche Vertragsbeziehungen zwischen der Schamong GmbH & Co. KG/ Kaffeerösterei (nachfolgend "Schamong") und deren Kunden (nachfolgend "Besteller" oder "Kunde" genannt) unterliegen ausschließlich den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der jeweiligen Bestellung gültigen Fassung. Sie gelten für die Auslieferung und Zustellung von Waren , die der Kunde (Besteller) über das Internet, per E-mail, schriftlich oder per Telefax bei Schamong bestellt, insbesondere, jedoch nicht ausschließlich, für Bestellungen über die von Schamong betriebene Website www.kaffeeroester.de sowie zukünftige weitere Websites. Abweichende Geschäftsbedingungen der Kunden (Besteller) finden keine Anwendung es sei denn, Schamong stimmt der Geltung solcher Geschäftsbedingungen ausdrücklich und schriftlich zu.

§ 2 Vertragsschluss/Preis

Die Bestellung des Kunden stellt ein bindendes Angebot an Schamong zum Abschluss eines Kaufvertrages dar, welches Schamong nach innerhalb von 4 Wochen nach Zugang annehmen kann. Nach Aufgabe einer Bestellung erhält der Kunde eine Bestellbestätigung. Diese stellt keine Annahme des Angebotes, sondern eine Info-Mail dar. Ein Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn Schamong das bestellte Produkt versendet. Ein etwaiges Widerrufsrecht des Kunden bleibt hiervon unberührt. Die auf der Website von Schamong zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden aufgeführten Preise und Lieferbedingungen sind bindend. Für den Fall von Schreib- Druck- und Rechenfehlern ist Schamong jedoch berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Sämtliche Preise verstehen sich inkl. Umsatzsteuer in der jeweils gesetzlichen Höhe. Bestellungen und Lieferungen sind grds. nur innerhalb der BRD möglich.

§ 3 Widerruf/Rechtsfolgen

Der Besteller ist berechtigt, den Kaufvertrag innerhalb 2 Wochen zu widerrufen, indem er die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen zurücksendet. Die Frist beginnt mit Erhalt der Ware. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung an: Schamong Kaffee, Venloer Straße 527, 50825 Köln. Das Widerrufsrecht gilt nicht für verderbliche Waren, bzw. Waren, bei deren Rücksendung das Verfallsdatum überschritten würde. Rechtsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs des Vertrages sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft üblich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Der Besteller kann die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was den Wert der Ware beeinträchtigt. Im Falles eines Widerrufs des Vertrages ist der Kunde verpflichtet, bei Rücksendung deren Bestellwert insgesamt bis zu EUR 40,00 beträgt, die Kosten der Rücksendung zu tragen.

§ 4 Lieferung/Versandkosten/Gefahrtragung/Verzug

Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Der Versand der bestellten Waren erfolgt auf dem Postweg durch Einschaltung eines entsprechenden Unternehmens, zu den jeweils gültigen Versandbedingungen und -kosten. Die Auswahl des entsprechenden Unternehmens liegt ausschließlich im Ermessen von Schamong. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise ein Liefertermin im Voraus verbindlich und schriftlich durch Schamong zugesagt wurde. Teillieferungen sind zulässig, soweit dem Besteller zumutbar. Es gibt keine Mindestbestellmenge. Die Gefahr des Untergangs der Ware geht mit Übergabe der Ware an das mit der Versendung der Ware beauftragte Unternehmen auf den Besteller über. Für den Fall des Verzuges von Schamong mit der Lieferung ist der Besteller berechtigt- sofern er glaubhaft macht, dass ihm hieraus ein Schaden entstanden ist - eine Entschädigung für jede vollendete Woche des Verzuges von je 0,5 %, insgesamt jedoch höchstens 5 % des Bestellwertes (exklusive Umsatzsteuer) zu verlangen. Entschädigungsansprüche des Bestellers, die über die vorstehend genannten Grenzen hinausgehen, sind in allen Fällen verspäteter Lieferung, auch nach Ablauf einer etwa gesetzten Nachfrist, ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit oder sonst eine zwingende Haftung von Schamong vorliegt. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Bestellers ist hiermit nicht verbunden. Das Recht des Bestellers zum Rücktritt nach fruchtlosem Ablauf einer gesetzten Nachfrist bleibt unberührt.

§ 5 Fälligkeit und Zahlung, Verzug

Der Besteller kann den Kaufpreis per Rechnung (unter den in § 6 genannten Voraussetzungen), Lastschriftverfahren oder in Zukunft per Kreditkarte zahlen. Für Neukunden besteht eine Höchstgrenze von 100,00 EUR, bis zu welcher der Kauf auf Rechnung möglich ist. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist Schamong berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls Schamong ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist Schamong berechtigt, diesen geltend zu machen. Für den Fall der Nichteinlösung oder Rückgabe einer Lastschrift ermächtigt der Besteller hiermit unwiderruflich seine Bank, Schamong seinen Namen und seine aktuelle Anschrift mitzuteilen. Etwaige Rücklastschriftgebühren, die aus vom Besteller zu vertretenden Gründen Schamong in Rechnung gestellt werden, kann Schamong als Schaden gegenüber dem Besteller geltend machen.

§ 6 Aufrechnung, Zurückbehaltung

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Schamong anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Schamong.

§ 8 Datenschutz

Alle personenbezogenen Daten werden vertraulich behandelt. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung gegebenenfalls an mit der Abwicklung betraute Unternehmen weiter gegeben. Zur Kreditprüfung und Bonitätsüberwachung kann während der Dauer der Kundenbeziehung die Weitergabe der Adress- und Bonitätsdaten an die Schufa/ weitere Wirtschaftsinformationsdienste erfolgen.

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§ 9 Mängelhaftung

Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, haftet Schamong nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nicht anders geregelt. Die Abtretung dieser Ansprüche des Bestellers ist ausgeschlossen. Der Besteller ist verpflichtet, offensichtliche Mängel der gelieferten Waren Schamong sofort nach Lieferung der Ware anzuzeigen. Erfolgt die Anzeige nicht fristgerecht, erlöschen die Gewährleistungsrechte des Bestellers im Hinblick auf derartige offensichtliche Mängel. Dies gilt nicht, falls Schamong den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben. Soweit sich nachstehend nicht anders geregelt, sind sonstige Ansprüche des Bestellers - gleich aus welchem Rechtsgrund - ausgeschlossen. Schamong haftet insbesondere nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind. Auch haftet Schamong nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von Schamong ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruht oder bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Bestellers. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller verschuldensunabhängige gesetzliche Ansprüche (z.B. gemäß Produkthaftungsgesetz) geltend macht. Sofern Schamong leicht fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht von Schamong für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.

§ 10 Anwendbares Recht

Für die vertraglichen Beziehungen zwischen Schamong und dem Besteller das Recht der BRD unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den Internationalen Wareneinkauf.

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